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in Berlin-Tempelhof:
Gelände des zukünftig stillgelegten Flughafenfeldes
BIFT - Bürgerinitiative Flughafen Tempelhof
- Bürger für die Schließung des Flughafens Tempelhof -
V.i.S.d.P. dieser Webseite: Manfred Herrmann, für BIFT

Pressemitteilung 24. November 2005:
Gericht bestätigt Schließung des Flughafens Tegel:
positives Signal für Tempelhof-Verfahren
.
Pressemitteilung 24.11.2005
Kontakt BIFT

Der Sprecher der BIFT erklärt:
   Die Bürgerinitiative Flughafen Tempelhof (BIFT) gratuliert den Anwohnern des Flughafens Tegel und dem Berliner Senat zur heutigen Bestätigung des Schließungsbeschlusses für den Flughafen Tegel für das Jahr 2011 durch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Der anmaßende Anspruch verschiedener Fluggesellschaften, die Stillegung eines öffentlich finanzierten und betriebenen Flughafens von ihrem Wohlwollen abhängig zu machen, wurde klar zurückgewesen. Zugleich hielt das Gericht eine Aufhebung der Planfeststellung als zusätzliches Instrument – im Unterschied zur Auffassung der Bundesregierung – nicht für erforderlich. Dies lässt uns auch für einen positiven Ausgang des laufenden Tempelhofer Schließungsprozesses vor demselben Gericht hoffen. Mit einer Entscheidung wird in einem halben Jahr gerechnet. In Tempelhof könnten dann 2007 die Positionslichter ausgehen.

   Allerdings wird das Tempelhofer Verfahren kein Selbstläufer sein, da dieser Stillegungsbescheid komplizierter aufgebaut ist. So bessert die Berliner Flughafengesellschaft zur Zeit den Schließungsantrag nach, indem der Zeitpunkt präzisiert wird: Tempelhof soll nicht erst geschlossen werden, wenn das letzte der Tausende von Klageverfahren gegen den neuen Schönefelder Flughafen beendet ist, sondern wenn über die vier Musterprozesse vom Bundesverwaltungsgericht positiv entschieden worden ist. Außerdem muss der Senat nachweisen, dass die Tempelhof-Flüge in der Übergangszeit auf dem bestehenden Schönefelder Airport unterkommen können. Bei einer - schon in Angriff genommenen – Erweiterung der Abfertigungsanlagen dürfte dies kein Problem sein.

Gegen „Störfeuer“ der Bundesregierung

   Der heutige Tag brachte aber auch eine schlechte Nachricht: die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben schrieb eine Planung für die Nachnutzung des Tempelhofer Flughafengeländes aus, bei der in einer von drei Varianten ein reduzierter Flugbetrieb unterstellt wurde. Die Bundesregierung konterkariert damit den von ihr mitgezeichneten Konsensbeschluss und dessen gegenwärtige Umsetzung durch den Berliner Senat.

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Kontakt

BIFT - Bürgerinitiative Flughafen Tempelhof
(BIFT - Bürger für die Schließung des Flughafens Tempelhof)
Manfred Herrmann
Bootsbauerstr.18 | D-10245 Berlin
Tel.: +49-(0)30-6847116
Fax.: +49-(0)30-68057031
Mail: mp [Punkt] herrmann [Anti-Spam-Image] t-online [Punkt] de

Für Rückfragen steht außerdem zur Verfügung:
Anne Schmidt, Tel.: +49-(0)30-7857424
Dr. Dieter Oelke, Tel.: +49-(0)30-78992012

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26. November 2005

AKTUELL

Termine:

> siehe Startseite Tempelhofer Feld (an gleicher Stelle: rechte Spalte oben)

Basis der Diskussion um die Schließung des Flughafens:

04.07.1996:
Konsensbeschluß von Bund, Land Berlin & Land Brandenburg (PDF, 34 kb)

Pressemitteilungen (PM) & Meldungen:

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