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geplant: Autofreies Stadtviertel an der Panke, Chausseestraße
Autofreies Stadtviertel an der Panke

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16.10.2002:
Grünen-Antrag zum Bieterverfahren angenommen - Senatsmitteilung v. 21.08.2002
Text der "Mitteilung zur Kenntnisnahme"
Kommentar
Presse
Plenarbeschluß 27.06.2002
Diskussion in den Ausschüssen 19.06. + 26.06.2002
ursprünglicher Antrag 27.05.2002
Hintergrund - warum dieser Antrag
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16.10.2002:
Antrag der Grünen im Abgeordnetenhaus zum Bieterverfahren angenommen - Senatsmitteilung v. 21.08.2002

   Im Berliner Abgeordnetenhaus wurde ein Antrag der Grünen mehrheitlich beschlossen, in dem gefordet wurde, die autofreie Thematik im kommenden Bieterverfahren (Verkauf des Geländes) zu berücksichtigen. Der Senator für Stadtentwicklung berichtete am 21.08.2002 hierzu:

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Text der "Mitteilung zur Kenntnisnahme"

Text downloaden: .../DS15_724.pdf (~97 KB)
 

Abgeordnetenhaus BERLIN

15. Wahlperiode

Drucksache 15/724
_____________________________________________









Mitteilung – zur Kenntnisnahme –

über Autofreies Wohnen im Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend
– Drsn Nr. 15/514 und Nr. 15/604 –
 

   Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung legt nachstehende
Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor:

   Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 27. Juni 2002
Folgendes beschlossen:

   „Der Senat wird aufgefordert, im Bieterverfahren zum Verkauf
des Geländes des ehemaligen Stadions der Weltjugend in Mitte
sicherzustellen, dass die Schaffung eines autofreienWohnviertels
möglich ist und somit die Vorgaben des städtebaulichen Wett-
bewerbes erweitert werden.“

   Hierzu wird berichtet:

   In die Ausschreibung des Bieterverfahrens „Neues Stadtquar-
tier Chausseestraße“ wird aufgenommen, dass ein Konzept, das
autofreies Wohnen realisieren will, begrüßt wird. Voraussetzung
für die Auswahl eines solchen Konzeptes ist, dass die Vorgaben
des Verfahrens freifinanziert umgesetzt werden können und ein
angemessenes Angebot abgegeben wird.

   Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

   Berlin, den 21. August 2002

Peter S t r i e d e r
Senator für Stadtentwicklung

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Kommentar:
   Diese Senats-Mitteilung ist positiv zu bewerten. 

   Angesichts der desaströsen Berliner Haushaltslage erwartet niemand, daß das Land Berlin auf eigene Kosten dieses Projekt realisiert. In Konkurrenz zu eventuell vorhandenen `konventionellen´ Investoren hat das autofreie Projekt sogar den unbestreitbaren Vorteil, deutlich weniger Geld für Tiefgaragenstellplätze ausgeben zu müssen (diese Kosten können 10% und mehr des Kaufpreises einer Wohnung betragen!), insofern kann der Freifinanzierungs-Forderung gelassen entgegen gesehen werden ...

   Zur Frage, ob es konkurrierende Investoren gibt: Es wird behauptet, es gäbe einige wenige. Es sind uns jedoch keine Projektentwickler bekannt, die sich vorstellen können, daß irgendein seriöser Investor zusätzlich zu den 120.000-150.000 leerstehenden Wohnungen in dieser Stadt weitere 600-800 `konventionelle´ Wohnungen auf den Markt bringen will - sie räumen hingegen dem "Autofreien Stadtviertel an der Panke" gute Chancen ein, denn es bedient eine offensichtliche Marktlücke !

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Presse:
29.06.2002, Berliner Morgenpost:
Politik Kompakt > autofrei
Autofrei
Auf dem Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend in Mitte soll ein autofreies Wohnviertel entstehen. Das Abgeordnetenhaus hat jetzt einem entsprechenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. Darin wird vom Senat verlangt, diese Vorgaben in einem städtebaulichen Wettbewerb einzubauen.

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Plenarbeschluß 27.06.2002:
Abschließende Behandlung des Antrages der Grünen zum Bieterverfahren im Abgeordnetenhaus Sommer 2002:

14. Sitzung vom 27. Juni 2002 (15. Wahlperiode):
Zitat aus dem Plenarprotokoll, Sitzungsleitung Vizepräsident Dr. Stölzl:
(...) 
Wir kommen zur 
lfd. Nr. 22 L, Drucksache 15/604:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umweltschutz vom 26. Juni 2002 zum Antrag der Fraktion der Grünen über autofreies Wohnen im Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend, Drucksache 15/514
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall.
   Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich – gegen eine Stimme der CDU, vier Enthaltung der CDU und der Stimmenthaltung der FDP-Fraktion – die Annahme des Antrags in neuer Fassung.

[Wieland (Grüne):
Ihre Partei ist sehr individuell, Herr Präsident!]
   Wer so gemäß der Drucksache 15/604 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Enthaltungen! – Dann ist das bei Enthaltungen und Gegenstimmen so eschlossen.
   Damit sind wir am Ende unserer heutigen Sitzung.
(...)
Plenarprotokoll, Seite 860:
www.parlament-berlin.de/.../p15014.pdf (.pdf, ~669 KB)

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Diskussion des Antrages in den Ausschüssen:
   Am 26.06.2002 beriet abschließend der Ausschuß für Stadtentwicklung und Umweltschutz zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs.15/514) unter Hinzuziehung der Stellungnahme des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr. 
   Staatssekretär Stimmann von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung drohte in einer heftigen Diskussion mit der Ablehnung, wenn der letzte Halbsatz des Antrages (", indem auch die Vorzugsvariante der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) Mitte als alternierende Planungsgrundlage zulässig ist.") sowie seine Begründung nicht komplett gestrichen würden. Anmerkung zum besseren Verständnis:
Diese "Vorzugsvariante" der BEP ist exakt diejenige Planungsvorgabe des städtebaulichen Ideenwettbewerbs von 1995, die von einem externen Gutachterbüro erarbeitet wurde, das dafür von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beauftragt wurde. Sie legte die günstigste Verteilung der Nutzungen auf dem Gelände fest, da durch die Sportplätze von störenden Lärmimmissionen auszugehen war. Sowohl diese Planungsvorgabe als auch alle anderen waren einvernehmlich zwischen Senat und Bezirk für den Wettbewerb beschlossen worden. Da jedoch im Preisauswahlverfahren der maßgeblich von Staatsekretär Stimmann durchgesetzte Siegerentwurf diese Planungsvorgabe vollkommen ignorierte, ist es nur zu verständlich, das Stimmann ungern an diese - seine eigene - Vorgabe erinnert werden möchte.
Am Ende empfahl der Ausschuß den Antrag in gekürzter Fassung:
pro: SPD; PDS; Grüne
contra: 1 CDU
Enthaltung: 4 CDU; FDP
.../DS15_604.pdf (.pdf, ~97 KB)

   Am 19.06.2002 beriet der Ausschuß für Bauen, Wohnen und Verkehr zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs.15/514).
   Er empfahl den Antrag zur Annahme an den Ausschuß für Stadtentwicklung und Umweltschutz in der Originalfassung:
pro: SPD; PDS; Grüne
contra: 1 CDU
Enthaltung: 3 CDU; FDP

   Am 27.06.2002 wurde der Antrag im Plenum des Abgeordnetenhauses behandelt (13. Sitzung) und dort nach einstimmigem Beschluß in die Bauausschüsse überwiesen, federführend Ausschuß für Stadtentwicklung und Umweltschutz.
Zitat aus dem Plenarprotokoll, Sitzungsleitung Vizepräsident Dr. Stölzl:
(...) 
Ich rufe auf
lfd. Nr. 15, Drucksache 15/514:
Antrag der Fraktion der Grünen über autofreies Wohnen im Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend
Eine Beratung wird nicht gewünscht. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz – federführend – und an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr. Wer dem zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Dann einstimmig so beschlossen!
(...)
Plenarprotokoll, S. 776:
www.parlament-berlin.de/.../p15013.pdf (.pdf, ~844 KB)

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ursprünglicher  Antrag:
   Am 27.05.2002 brachten die Grünen einen Antrag in das Abgeordnetenhaus ein. Er hat den gleichen Zweck wie der Antrag in der vorherigen (14.) Legislaturperiode, den die Grünen zusammen mit der SPD einbrachten: Im Bieterverfahren ein autofreies Konzept zu ermöglichen.
"Autofreies Wohnen im Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend" (Drs.15/514).
.../DS15_514.pdf (.pdf, ~139 KB)

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Hintergrund:
SPD-PDS-Koalitionsvereinbarung:

- 10.01.2002: Berliner Koalitionsvereinbarung: SPD-PDS-Regierung will autofreie Initiativen unterstützen
.../PankeAktuell100102.html

im Vorlauf zum Bieterverfahren wurde Ende 2001 / Anfang 2002 das Interessenbekundungsverfahren durchgeführt:

- 22.04.2002: Ergebnis Interessenbekundungsverfahren: Es geht weiter - Bieterverfahren geplant
.../PankeAktuell020422.html

- 07.02.2002: Arbeitsgemeinschaft Autofreies Stadtviertel an der Panke hat Angebot im Interessenbekundungsverfahren abgegeben 
.../PankeAktuell070202.html

- 30.11.2001: Interessenbekundungsverfahren für Stadion-Grundstück ausgegeschrieben
.../PankeAktuell301101.html

Versprechen der Berliner Parteien zur Wahl, aus der die SPD-PDS-Regierung hervorging:

- 21.10.2001: Grüne, PDS, SPD & FDP fordern Projekt "Autofreies Wohnen"
.../PankeAktuell211001.html

Antrag zum Interessenbekundungsverfahren im Abgeordnetenhaus Sommer 2001:

- 28.06.2001: Antrag des "Übergangssenates" (SPD-Bündnis90/Die Grünen) zum "autofreien Wohnen"
.../PankeAktuell280601.html

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Autofreies Stadtviertel an der Panke
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04. März 2004
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in Planung:
Autofreies Stadtviertel
an der Panke, Berlin-Mitte:
Logo Autofreies Stadtviertel an der Panke
zum Steckbrief
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Anmeldung & Absichtserklärung für das Autofreie Stadtviertel an der Panke downloaden:
.../Anmeldung.rtf (~16 KB)

Lage in der Umgebung:
Stadtplanausschnitt
 

städtebaulicher Masterplan
städtebaulicher Masterplan; Plan größer: 247 kb
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Planungsgebiet: Stadion der Weltjugend, Chausseestraße
Foto: Blick von oben nach Süden über das Stadiongelände; Foto größer: 68 kb
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